Bund

Stehen wir auf für den Frieden! Demo in Berlin, 3. Oktober, 13 Uhr, Bebelplatz: Für den 3. Oktober ruft die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf.…
mehr "Nie wieder kriegstüchtig!"

Demonstration „Zusammen für Gaza“: 27. September, 17 Uhr, Großer Stern/Straße des 17. Juni, Berlin Für den 27. September laden die Palästinensische Gemeinde Deutschland, eye4palestine, Amnesty International in Deutschland und medico international zu einer Demonstration…
mehr "„Dieser Krieg muss enden!“"

Bundeshaushalt wurde am 18. September beschlossen. Was verbirgt sich hinter der Bitte von Bundeskanzler Friedrich in der Generaldebatte um Unterstützung für den Kurs der Regierung? Allgemein schon diskutiert ist die gigantische Neuverschuldung für Militär und…
mehr "Militärismus versus Humanismus"

Bundeshaushalt wurde am 18. September beschlossen. Der Bundestag beschloss am 18. September den Haushalt für dieses Jahr ab. Bisher gab es eine laufende Haushaltsführung. Der Etat sieht Ausgaben von rund 502 Milliarden Euro vor. Die…
mehr "Das soziale Sicherungssystem wird zur Verhandlungsmasse"

Kommunalwahl in NRW: Die Linke gewann 200 Mandate, 63 mehr als im Jahr 2020 Am 14. September wurden in Nordrhein-Westfalen (NRW) die Kommunalparlamente neu gewählt. CDU und SPD blieben mit nur geringen Verlusten weiter die stärksten Kräfte, die AfD legte stark zu.…
mehr "Linke punktete mit sozialen Themen"

Zu den veröffentlichten Zahlen der Steuererlässe im Rahmen der Verschonungsbedarfsprüfung sagt Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke: „Heute kommt heraus, dass der Staat Superreichen auch im letzten Jahr mehrere Milliarden…
mehr "Verschonungsbedarfsprüfung: Staat schenkt Reichen Milliarden"