Bund
Die Linke traf sich vom 9. bis 11. Mai zum Bundesparteitag in Chemnitz
Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag brachte es in ihrer Rede auf den Punkt:
„Jetzt haben sie Angst, diese ganzen Superreichen, die Rechten und die Springer-Presse. Sie zittern. Schauen wir doch mal, was sie über uns schreiben. Die Linke will den Kapitalismus abschaffen. Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. In dem Rentner Pfandflaschen sammeln und Kinder hungrig in der Schule sitzen.…
mehr "„Wir sind die Hoffnung“"
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Den Parteitag aktuell miterleben:
https://www.youtube.com/watch?v=H1i-FcZe33M
Mit dem digitalen Toolkit kannst Du zeigen, dass Du dabei bist - vor Ort oder im Livestream.
Dann zeige es!
Friedrich Merz wurde am 6. Mai erst im zweiten Wahlganng zum Kanzler gewählt. Die Linke unterstützte den weiteren Wahlgang, wählte ihn aber nicht.
Am 6. Mai wurde im Deutschen Bundestag erstmals ein deutscher Kanzler nicht gewählt: Nur 310 Abgeordnete stimmten im ersten Wahlgang für einen Bundeskanzler Friedrich Merz, 316 Stimmen hätte er gebraucht, 328 Stimmen haben CDU und SPD zusammen gehabt.
„Dramatisch“, nannte es Jan van Aken, Vorsitzender der LINKEN und Mitglied des neuen Bundestages. „Wenn er noch nicht mal das …
mehr "„Er hat das Vertrauen seiner eigenen Regierung nicht“"
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Petition der Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden
„Die Grundgesetzänderung für zügelloses Aufrüsten in Billionenhöhe ist erfolgt, der Koalitionsvertrag zur Kriegsausrichtung des ganzen Landes zu Papier gebracht, die Medien überschlagen sich mit dem Ruf nach noch mehr ´Kriegstüchtigkeit´, und selbst der DGB bläst ausgerechnet mit seinem Aufruf zum Ostermarsch in das gleiche Horn –so „sehen auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften die Notwendigkeit, in Deutschland und Europa verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um gemeinsam …
mehr "SAGT NEIN!"
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Frithjof Newiak
Die diesjährigen Ostermärsche stehen unter der Drohung und Absicht der Bundesregierung, kriegstüchtig werden zu wollen. Das soll mit Hilfe eines uferlosen Aufrüstungsprogramms, das auch die erneute Stationierung von Mittelstreckenraketen einschließt, geschehen.
Der Fliegerhorst Holzdorf soll als künftig größte Drehscheibe der Luftwaffe ausgebaut werden, wofür Fördermittel aus dem Strukturwandel der Kohleregion Lausitz zweckentfremdet Verwendung finden.
Das trifft auf den Protest der an der Friedensförderung interessierten Menschen. Die Linke Brandenburg, …
mehr "Ostermarsch in Holzdorf"
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Pressekonferenz mit Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD am 9. April 2025.
https://youtu.be/COP6n-g_lHs?si=ZrmHpESl0H-hce35
Ihren 144-Seiten-starken Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD am 9. April vorgestellt. Die beiden Spitzenpolitikerinnen der LINKEN, Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner, haben ihn mal gleich umbenannt: Aus „Verantwortung für Deutschland“ haben sie ein „verantwortungslos“ gemacht. Sie sehen kaum Lösungen für die drängenden Probleme unserer Zeit: …
mehr "Die Menschen verdienen etwas Besseres!"
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Aufzeichnung der Veranstaltung „Russland – wie weiter?“, die im Rahmen der Frankfurter Friedensgespräche am 10.03.2025 im Saalbau Titus in Frankfurt stattfand. Gabriele Krone-Schmalz spricht in ihrem Vortrag über das Verhältnis Russlands zum Westen – und warum dieses für sie unersetzbar ist.
https://youtu.be/OqA9OpObmng?si=XXD09zJhSn5MauHl
Dr. Gabriele Krone-Schmalz, geboren 1949, studierte Osteuropäische Geschichte, Politische Wissenschaften und Slawistik. Von 1987 bis 1991 war sie Korrespondentin im ARD-Studio Moskau und moderierte …
mehr "„Russland – wie weiter?“"
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Koalition von Union und SPD versagt schon vor Regierungsbeginn:
Letzte Flachglasmanufaktur Europas vor dem Aus
Zu den bereits bekannt gewordenen Zwischenergebnissen der Arbeitsgruppen aus den Koalitionsverhandlungen erklärt Christian Görke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke im Bundestag und Abgeordneter aus der Lausitz:
„Neben den richtigen und wichtigen Zielen, wie der Einführung eines Industriestrompreises, der Deckelung der Netzentgelte sowie einer Kraftwerksstrategie, findet die Einführung eines …
mehr "Letzte Flachglasmanufaktur Europas vor dem Aus"
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