Bund
In der Nacht vom 9. auf den 10. November steckten deutsche Nationalsozialisten unter der Beteiligung und Billigung der Zivilbevölkerung Synagogen in Brand, verwüsteten jüdische Friedhöfe, zerstörten Geschäfte und Wohnungen und attackierten Jüdinnen und Juden auf offener Straße. Mindestens 30.000 Menschen wurden in den Tagen danach in Konzentrationslager verschleppt. Anlässlich des heutigen Gedenktages erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, und die Vorsitzenden der Linken im Bundestag, …
mehr "9. November: Gedenken bedeutet mehr als nur erinnern"
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Nachdem die Regierungsparteien im Bundestag am Donnerstag einen Antrag der Linken abgelehnt haben, der illegal hohe Mieten in Deutschland beenden sollte, erklärt die Die Linke den Mieten-Notstand und startet eine bundesweite Mietenkampagne unter dem Motto: „Sicher wohnen statt Miet-Abzocke“. Dafür organisieren zahlreiche Genossinnen und Genossen mehr als 80 lokale Versammlungen, bei denen Nachbarinnen und Nachbarn gemeinsam einen Plan gegen den Mieten-Notstand schmieden.
Dazu erklärt Ines Schwerdtner, die Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke:
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mehr "„Sicher wohnen statt Miet-Abzocke“"
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Antifaschistische Grundhaltung wird allein aufgrund ihres Charakters angegriffen
Am 22. September unterzeichnete der US-Präsident Donald Trump die Executive Order „Designating Antifa as a Domestic Terrorist Organization“. Er stufte also die „Antifa“ in den Vereinigten Staaten als Terrororganisation ein. Er fordert die zuständigen Bundesbehörden auf, alle „illegalen Operationen, die von der Antifa oder Personen, die in ihrem Namen handeln, zu untersuchen, zu stören und zu zerschlagen, einschließlich solcher, die die Antifa finanziell unterstützen.“
Die Antifa …
mehr "Trumps Terror"
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Foto: Lissi
Die Linke: Friedenssicherung ja, aber keine Wehrpflicht. Parteivorsitzender van Aken: Hilfe bei der Kriegsdienstverweigerung.
Der Bundestag begann in der vergangenen Woche mit seinen Beratungen zum Wehrdienst. Grundlage ist der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorbereitete Gesetzentwurf. Er will „ganze Jahrgänge mustern“ und sagt, wenn Freiwilligkeit nicht reiche, muss es Verpflichtungen auf Basis eines Bundestagsbeschlusses geben. Im eigentlichen Vorschlag gibt es jedoch noch keine verpfichtenden Grundsätze.
Zuvor waren die Wellen …
mehr "„Meine Kinder kriegen sie nicht“"
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Als wir am vergangenen Samstag auf der großen Demonstration gegen den Gaza-Krieg das »nd« verteilten, hat sich ein befreundeter Linke-Abgeordneter halb im Spaß nach unserem »Business-Plan« erkundigt. Gute Frage! Warum steckt unsere Zeitung zum Jahresende wieder in ökonomischen Schwierigkeiten? Und: Wie lässt sich das ändern?
Nun, zunächst muss man wiederholen, dass die Zeiten für Print-Medien schwierig sind. Junge Menschen lesen wenig Zeitung, die Kosten für Vertrieb und Papier steigen rasant. Wenn sich linke Zeitungen behaupten, dann weil sie einen Mäzen …
mehr "Spenden fürs »nd«"
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nd-archiv
Uwe-Jens Heuer und Gerhard Riege analysierten schon 1992 das Unrecht, das mit der Überführung der DDR in die BRD verbunden war
Er ist in meiner Erinnerung ein sehr freundlicher, zugleich meist irgendwie zorniger älterer Herr. Anfang der 90er war Uwe-Jens Heuer einige Male bei den Treffen unserer von Studierenden im Frühjahr 1990 gegründeten Hochschulgruppe Demokratischer SozialistInnen an der Berliner Humboldt-Uni. Er suchte den Kontakt zum politischen Nachwuchs. Der hochgewachsene Mann beeindruckte durch seine umfassende …
mehr "Einigungsvertrag BRD/DDR: Strategie der Überrumpelung"
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Dei Linke Lausitz
Bereits am 27. September zog eine Großdemonstration »Alle Augen auf Gaza« durch Berlin. Nun am „Tag der deutschen Einheit“ bereits eine zweite Demo und eine weitere zeitgleiche in Stuttgart. An beiden bundesweiten Friedensdemonstrationen beteiligten sich etwa 35.000 Teilnehmer:innen und spiegelten ein breites Bündnis wieder. Gewerkschaften, Initiativen, Vereine und Parteien fanden sich zusammen. Das große Thema war die Militatisierung unserer Gesellschaft und fand sich in Formulierungen: „Kriegstüchtig - NEIN! - Wir sind friedenssüchtig!“ in …
mehr "Wir sind friedenssüchtig!"
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Stehen wir auf für den Frieden!
Demo in Berlin, 3. Oktober, 13 Uhr, Bebelplatz:
Für den 3. Oktober ruft die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf.
„Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen.
Gegen die Mittelstreckenwaffen.
Gegen die innere Militarisierung.
Gegen die Bedrohungslüge.
Für die Beendigung aller Kriege – insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten/ Westasien“,
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mehr "Nie wieder kriegstüchtig!"
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