Bund
Die Führungsriege der FDP hat mit kriegsbesoffener Sprache minutiös den Bruch der Regierung vorbereitet. D-Day, Feldschlacht. Und darüber die Öffentlichkeit belogen. Wieder und wieder. Die Zeit wäre reif für einen Rücktritt von Christian Lindner. Wir wetten darauf, dass eine Banane länger durchhält.
Dazu sagt Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl:
„Es ist ja in der letzten Woche viel vom D-Day-Papier der FDP gesprochen worden. Die Linke ruft jetzt den B-Day aus. Der B-Day ist der Tag, …
mehr "Banane vs. Lindner: Die B-Day-Herausforderung"
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD, Grünen, FDP, CDU und CSU, ich habe Sie vorgestern in der Debatte über die ausgedünnte Tagesordnung ja als „Koalition der Unwilligen“ bezeichnet.
(Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten der AfD und des BSW)
Ich muss mich revidieren. Angesichts der Tatsache, dass Sie nun auch die kommende Sitzungswoche einfach ausfallen lassen wollen, sind Sie eher eine Koalition der Verantwortungslosigkeit.
(Beifall bei der Linken, der AfD und dem BSW sowie des Abg. Robert Farle …
mehr "Totalverweigernde Politiker sanktionieren"
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Die beiden Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch, meldeten sich am 25. November auf Instagram zu Wort:
„Statt mit Raketen im UkraineKrieg weiter zu eskalieren, muss dringend deeskaliert wer den. Wir brauchen Diplomatie. Deeskalation! Ein Waffenstillstand wäre für die Menschen in der Ukraine im Moment das allerwichtigste. Hierfür sollte vor Weihnachten eine Initiative der Bundesregierung ausgehen.“
Mehr zu den Erklärungen und Begründungen von Gysi und Bartsch auf dem Instagram-Kanal der LINKEN im Bundestag.
picture alliance
Vor 35 Jahren starb in Göttingen eine Demonstrantin auf der Flucht vor der Polizei. Für die antifaschistische Szene war ihr Tod eine Zäsur.
Sie waren laut, brutal und rücksichtslos. »Rechte Skinheads trafen sich immer häufiger ab Mitte der 80er Jahre, um durch Gewalt Menschen einzuschüchtern«, erzählt Kim C. Hange vom Antifaschistischen Bildungszentrum und Archiv (ABAG) in Göttingen. Mal waren sie zu viert oder fünft, manchmal aber in einer größeren Gruppe von 10 oder 15 Personen unterwegs. »Wer sie ablehnte oder wer nicht …
mehr "Gedenken an Conny Wessmann: Auf einmal gab es Tote"
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„Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Mit unseren Spitzenkandidierenden Heidi Reichinnek und Jan van Aken schicken wir zwei Menschen ins Rennen, die Ahnung davon haben, was die Menschen bewegt und wo die Probleme unseres Landes liegen“, heißt es auf der Homepage der LINKEN.
Die 36-jährige Heidi Reichinnek stammt aus Sachsen-Anhalt, hat Politik und Wirtschaft des Nahen Ostens studiert, in einer Clearingstelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gearbeitet und ist seit 2019 Vorsitzende der LINKEN
in Niedersachsen und Bundestagsabgeordnete. …
mehr "Nach der Ampel links!"
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Was für eine Woche! Wir hatten kaum Zeit, uns von der schockierenden Trump-Wahl zu erholen, da ist die Ampel endgültig gescheitert. Und das war überfällig: Drei Jahre lang hat diese Koalition die Reichen hofiert und die große Mehrheit der arbeitenden Menschen vernachlässigt. Statt für Sicherheit und Zukunft zu sorgen, hat sie das Land kaputtgespart und Krisen nur weiter angeheizt.
Jetzt ist es Zeit für echte Veränderung. Wir brauchen eine linke Politik, die soziale Sicherheit schafft, die Reichen gerecht besteuert und den Menschen Zukunft und …
mehr "Neuwahlen – Nach der Ampel links!"
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Zum Aus der Ampel-Koalition heute Abend erklären die Vorsitzenden der Gruppe Die Linke im Deutschen Bundestag, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann gemeinsam mit den Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken:
„Die Ampel ist nicht erst heute gescheitert. Sie hat es drei Jahre lang nicht geschafft, Sicherheit für die große Mehrheit hier im Land zu schaffen. Die FDP wollte es nicht, SPD und Grüne konnten es nicht. Die Ampel hat das oberste Prozent der Bevölkerung hofiert und den Rest vernachlässigt. Statt …
mehr "Der Kampf um die Plätze links der Mitte ist eröffnet"
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Bis zur neuen Regierungsbildung in Thüringen ist er noch geschäftsführender Ministerpräsident: Bodo Ramelow, Die Linke, der als einziger der Spitzenkandidaten ein Direktmandat in Thüringen erringen konnte. Dem fühlt er sich verpflichtet, das geht aus einem Interview in der Reihe „phoenix persönlich“ hervor.
https://youtu.be/4r5RoP5SjPk?feature=shared
In der kurzweiligen halben Stunde geht es um vielfältige politische Themen. So kommt ein sehr nachdenklicher Bodo Ramelow zum Vorschein, als es um die Einschätzung zum „Bündnis Sahra …
mehr "Von den Ostbundesländern lernen …"
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