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In der Programmdiskussion der Linken verweist die Politikwissenschaftlerin Margit Mayer auf »Vorbereitungsetappen« des Faschismus Der Begriff der Faschisierung wird verwendet, um eine ergebnisoffene Situation zu beschreiben. Es geht darum, Tendenzen zu …
mehr "Der Staat als Motor der Faschisierung"

Parteitag in Potsdam beschließt Antrag zu Israel und Palästina mit geänderter Wortwahl. Existenzrecht Israels bleibt »unverhandelbar« Die Worte von Vered Berman und Aida Touma-Sliman auf dem Linke-Bundesparteitag werden bei vielen Delegierten lange nachwirken.…
mehr "Die Linke sagt: Es ist ein Genozid"

Dieser Tage wäre der Schriftsteller Hermann Kant 100 Jahre alt geworden. Seinen literarischen Weg, heutzutage kaum noch bekannt, begann der Autor von »Die Aula« beim »ND« Ein Scharfsinniger, der stolz auf seinen Sprachwitz war: An diesem Sonntag wäre Hermann Kant…
mehr "Schreiben als Befreiungsübung"

Warum Militär und Rüstungssektor auf fossile Brennstoffe angewiesen sind – und wieso niemand so genau weiß, wie viel Klimagase sie produzieren. In Deutschland treibt die Bundesregierung den Ausbau von Gaskraftwerken voran. Laut Bündnis »Ende Gelände« hängt das …
mehr "Krieg braucht Öl und Gas"

Gewerkschaftslinke fordern eine Positionierung pro Sozialstaat und gegen Kriegswirtschaft auf dem DGB-Bundeskongress Das Thema Aufrüstung hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch in seinem Aufruf zum 1. Mai vollständig ausgeblendet – obwohl es als …
mehr "»Gebrauchswerte statt Mordwerkzeuge«"

In Kriegen wird zur Solidarität mit Staaten aufgefordert. Linke sollten sich dieser Logik verweigern Für uns gilt auch weiterhin: Die zentrale Konfliktlinie verläuft nicht zwischen Staaten und geo­politischen Blöcken. Sie verläuft, …
mehr "Warum wir einen neuen Antimilitarismus brauchen"

Walter Ulbricht und eine deutsch-deutsche Konföderation: Jens Mehrle hat eine denkwürdige Rede des Staatsratsvorsitzenden wiederentdeckt. Ein Vorabdruck In der Berliner Dynamo-Sporthalle hielt Walter Ulbricht vor 60 Jahren, zum 20. Jahrestag der Gründung …
mehr "Deutsche Einheit, aber auf Sozialistisch"

Riesige Bestellungen treiben das Wachstum von Rheinmetall weiter an – kommt kein Krieg, drohen laut Konzernchef Papperger Überkapazitäten Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat weitere umfangreiche Aufträge der Bundeswehr erhalten. Nach Bestellungen…
mehr "Schon wieder Milliardenauftrag für Rheinmetall"