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Wer sich solche Luxusautos leisten kann, darf in den USA mit Steuererleichterungen rechnen.
Getty Images/Gary Miller/WireImage
Das Vorbild für Merz´sche „Sozialpolitik“? US-Steuerreform: Der große Diebstahl der Eliten Mehr Geld für Milliardäre, dafür weniger Essenshilfen für Millionen: Das »Big Beautiful Bill«-Gesetz von Donald Trump ist alles andere als wunderbar neues deutschland - Oliver Kern - 05.06.2025 Gabe Vasquez hat es auf den Punkt gebracht. »Kindern das Essen wegzunehmen und gleichzeitig Milliardären Steuererleichterungen zu gewähren, ist einfach falsch«, sagte der Abgeordnete der Demokratischen Partei aus dem US-Bundesstaat New Mexico vor zwei Wochen in einem …
mehr "Krieg den Hütten!"
Schräge Unterhaltung für rechte Aktivisten: KI-Video eines Rap-Battles zwischen Ludwig von Mises und Karl Marx (»Conservative Political Action Conference«, USA 2020)
imago/Samuel Corum
In der AfD verschränken sich Neoliberalismus und antisemitisches Weltbild zu einem Gesamtgefüge. Dies bleibt im Diskurs über die Partei oft unbeachtet Antisemitismus ist in der AfD allgegenwärtig. Immer wieder attackiert die Partei unter Rückgriff auf antisemitische Stereotype prominente Vertreter*innen jüdischen Lebens, teilen führende AfD-Funktionär*innen antisemitische Verschwörungserzählungen oder relativieren die Verbrechen des Nationalsozialismus. Trotz der zahlreichen einschlägigen Skandale in ihrer noch jungen Parteiengeschichte wird dem …
mehr "Vom Rechtsradikalismus des Marktes"
Eine Forschungsplattform mit Sensoren, Kameras und Mikrofonen vor der norwegischen Küste. Das Militär will derartige Technik zur Überwachung
picture alliance/dpa/Havforskningsinstituttet | Aegir Rov (Universitetät Bergen)
Offshore-Anlagen und Seekabel sollen zur Überwachung umgerüstet werden Mit einer Verpflichtung zur Kooperation mit Militär werden deutsche Windparkanlagen legitime Kriegsziele. An Seekabel sollen heimliche Häfen für Unterwasserdrohnen angedockt werden. Die Bundeswehr hat die Befugnis erhalten, auf Energiegewinnungsanlagen in der Nord- und Ostsee feste Einrichtungen wie Sende- und Empfangsanlagen zu installieren und zu betreiben. So steht es im Flächenentwicklungsplan für das Jahr 2025, den das Bundesamt für Seeschifffahrt und …
mehr "Militarisierung der Ostsee lässt Firmen zittern"
"Russiche Arbeiter warfen Fliedersträuße auf Panzer...": Aus den Erinnerungen von Kurt Maetzig.
Kurt Maetzig
Aus den Erinnerungen der Filmemacher Kurt Maetzig und Marion Keller: Wie der Krieg an der Havel endete Der Fotochemiker Kurt Maetzig (Jahrgang 1911) und seine Frau Marion Keller (Jahrgang 1910) betrieben während des Zweiten Weltkriegs in Werder an der Havel ein kleines Fotochemielabor, in dem sie die Möglichkeiten erforschten, den Silbergehalt aus der Emulsion von Kinofilmen zurückzugewinnen. Das galt als kriegswichtig und schützte sie. In unmittelbarer Nachbarschaft ihres Labors, einer ehemaligen Kneipe, die allgemein »Mausediele« genannt wurde, an …
mehr "Ein Tag der Befreiung in Werder"
"Die NATO-Osterweiterung war ein tragischer Fehler - Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz"
Aufzeichnung der Veranstaltung „Russland – wie weiter?“, die im Rahmen der Frankfurter Friedensgespräche am 10.03.2025 im Saalbau Titus in Frankfurt stattfand. Gabriele Krone-Schmalz spricht in ihrem Vortrag über das Verhältnis Russlands zum Westen – und warum dieses für sie unersetzbar ist. https://youtu.be/OqA9OpObmng?si=XXD09zJhSn5MauHl Dr. Gabriele Krone-Schmalz, geboren 1949, studierte Osteuropäische Geschichte, Politische Wissenschaften und Slawistik. Von 1987 bis 1991 war sie Korrespondentin im ARD-Studio Moskau und moderierte …
mehr "„Russland – wie weiter?“"
Otto Nagel und seine Frau Walli beim Aufbau der Kollwitz-Ausstellung 1932 in Leningrad.
AdK Berlin/Otto-Nagel-Archiv
Vor 100 Jahren reiste der Künstler und Kommunist Otto Nagel für revolutionäre Kunst durch die Sowjetunion Heute vor 100 Jahren weilte Otto Nagel an der Wolga, über 2000 Kilometer vom heimatlichen Wedding entfernt. Es war die erste Auslandsreise des Kommunisten und Künstlers. Er kam in friedlicher Absicht, mit rund 500 Werken deutscher Künstler im Gepäck, die in der Sowjetunion gezeigt werden sollten. Nagel war der Kurator der Ersten Allgemeinen Deutschen Kunstausstellung, die 1924/25 in Moskau, Saratow und Leningrad gastierte. Ein …
mehr "Otto Nagel: Mit Leidenschaft, Zorn und Hoffnung"
Plakat:"Hände weg vom Grundgesetz Keine neuen Kriegskredite!" des Friedensbündnisses Braunschweig des IPPNW
Foto: dpa/Rolf Vennenbernd

Das Grundgesetz verpflichtet auf Frieden

Andreas Engelmann und Rainer Rehak
Exzessive Aufrüstung ist mit einem der bedeutendsten Prinzipien der Bundesrepublik, dem Friedensgebot, nicht vereinbar. Ein Gastbeitrag Mit dem Begriff »Schockstrategie« beschrieb Naomi Klein in ihrem gleichnamigen Buch die Beobachtung, dass überwältigende äußere Ereignissen dafür genutzt werden können, um in ihrem Windschatten politisch unpopuläre Maßnahmen umzusetzen. Was Klein anhand marktradikaler »Schocktherapien« im Globalen Süden beschreibt, erlebte die bisher kriegsunwillige deutsche Öffentlichkeit in kurzer Folge zwei Mal in …
mehr "Das Grundgesetz verpflichtet auf Frieden"
Haustürwahlkampf - ein junger Genosse klingelt an der Haustür
Christoph Winkler

Einiges zu gewinnen – noch mehr zu verlieren

Jan Schlemermeyer - nd
Wie kann der Wahlerfolg als Kraft eines konsequenten sozialen Antifaschismus verstetigt werden? Es gibt zwei Missverständnisse bei der Auswertung der Bundestagswahl im progressiven Spektrum. Das eine betrifft SPD und Grüne, das andere Die Linke. Beide können zu strategischen Fehlschlüssen führen, die wir vermeiden sollten. Denn angesichts eines Rechtsrucks von historischem Ausmaß haben progressive Demokraten für Umwege keine Zeit mehr. Der neue, rechtsoffene Block von AfD und Union bis zu BSW und FDP hat beim Dammbruch von Friedrich Merz …
mehr "Einiges zu gewinnen – noch mehr zu verlieren"