Brandenburg
Die 5 steht 😍 !
Keine Stimme ist verschenkt.
Wir kämpfen jetzt gemeinsam weiter 🚀
Dieses Land braucht eine soziale und glaubwürdige Opposition!
500 Neumitglieder haben wir in 2024 im Brandenburger Landesverband begrüßen können.
100 weitere haben bereits in den ersten 23 Tagen des neuen Jahres ihren Eintritt erklärt!
So kommt Die Linke wieder in den Bundestag.
Als die Stimme der sozialen Gerechtigkeit!
Die Volksinitiative „Schule satt!“ wurde durch den Hauptausschuss des Brandenburgischer Landtags am 15. Januar vor allem durch die Stimmen von SPD, BSW und AfD abgelehnt. Bereits zuvor hatte der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags die Initiative aufgrund von Formfehlern als unzulässig eingestuft. Haupteinwand sind ausschließlich formale Gründe und ein angeblich fehlerhafter Unterschriftenbogen der Initiative, geht aus dem knapp 80-seitigen Papier hervor. Überdies wird der Volksinitiative vorgehalten, dass sie auf die hohe Inflationsbelastung für Familien…
mehr "Wahlbetrug durch BSW?"
mehr "Wahlbetrug durch BSW?"
Auf ihrer Vertreter:innenversammlung in Luckenwalde stellte die Brandenburger Linke heute Abend ihre Landesliste auf. Zum Spitzenkandidaten wurde Christian Görke gewählt. Insgesamt wurde eine Landesliste mit 6 Bewerber:innen gewählt.
„Angesichts der drastisch gestiegenen Lebenshaltungskosten – von Lebensmitteln über Energie bis hin zu Mieten – werde ich mich für die dringend notwendigen Entlastungen einsetzen. Dazu gehören die Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, eine Senkung der …
mehr "Christian Görke führt erneut Landesliste der Brandenburger Linken an"
mehr "Christian Görke führt erneut Landesliste der Brandenburger Linken an"
Liebe Freund*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg,
wer für die politischen Auseinandersetzungen der kommenden Zeit seine Argumentation schärfen möchte, ist herzlich zur Online-Reihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen: In der Reihe stellen sich Fachleute aktuellen Kontroversen über Klimaschutz, Gesundheitswesen, Reichtum, Schienenverkehr und Mieten. Ihr gemeinsamer Ausgangspunkt sind Annahmen bzw. Mythen, die sich in der bundesdeutschen Gesellschaft großer Beliebtheit erfreuen.
Aber halten diese populären Mythen überhaupt den Fakten …
mehr "Angebot der Rosa Luxemburg Stiftung"
mehr "Angebot der Rosa Luxemburg Stiftung"
Der Antrag wurde auf dem 9. Landesparteitag in Schönefeld beschlossen
Der Bundeswehrstandort in Holzdorf (Elbe-Elster) an der Grenze zu Sachsen-Anhalt soll nach Plänen der Bundesregierung zu einem zentralen Drehkreuz der Luftwaffe ausgebaut werden. So soll künftig aus dem neuen „Einsatzführungsbereich“ in Holzdorf die Überwachung des Luftraums im Osten gesteuert werden. 60 schwere Hubschrauber vom Typ CH-47F Chinook sollen für 7 Milliarden Euro angeschafft und davon 47 in Holzdorf stationiert werden. Für weitere 3,6 Milliarden Euro ist…
mehr "Keine militärische Zeitenwende in Brandenburg!"
mehr "Keine militärische Zeitenwende in Brandenburg!"
Die Volksinitiative „Schule satt“ liegt derzeit dem Hauptausschuss des Landtages vor.
Dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ scheint das Anliegen offenbar nicht mehr prioritär, kommentiert Sebastian Walter, Landesvorsitzender der Linken, die jüngsten Äußerungen von BSW-Chef Robert Crumbach.
„Crumbach tut ja gerade so, als stünde er als unbeteiligter Zuschauer am Spielfeldrand und säße nicht selbst am Verhandlungstisch. Er muss nicht hellsehen sondern verhandeln!
Das kostenlose Schulessen wurde während des Wahlkampfes im Sommer schnell
noch aus dem …
mehr "Vor der Wahl und danach?"
mehr "Vor der Wahl und danach?"
Sebastian Walter:
Wichtiger Schritt für Brandenburgs Kinder in den Grundschulen - BSW und SPD müssen dies jetzt umsetzen.
Die Volksinitiative „Schule satt!“ hat in der letzten Woche bekanntgegeben, dass mit 22.500 gültigen Unterschriften das notwendige Quorum in weniger als 8 Monaten nach dem Start erreicht wurde. Der Landtag muss sich nun mit diesem
wichtigen Thema befassen.
„Der schnelle Erfolg der Unterschriftensammlung und die große Zahl an Unterschriften zeigen: unser Anliegen wird von sehr vielen Brandenburgerinnen und Brandenburgern geteilt. …
mehr "Für kostenfreies Mittagessen"
mehr "Für kostenfreies Mittagessen"
Bundestagsabgeordneter Christian Görke (Linke) kritisiert 100 Millionen Euro für Fliegerhorst Holzdorf
Am Montag begannen die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW zur Bildung einer Regierung in Potsdam. »Die Stimmung ist gut und geprägt davon, dass wir für Brandenburg Verantwortung tragen wollen«, sagte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach am Nachmittag. Thema der ersten Verhandlungsrunde seien die finanzielle Situation des Landes und der Bürokratieabbau gewesen. »Der Landeshaushalt hält die eine oder andere Herausforderung…
mehr "BSW in Brandenburg öffnet Hintertür zur Aufrüstung"
mehr "BSW in Brandenburg öffnet Hintertür zur Aufrüstung"