Überregional

Eine linke Regierung des sozialen Antifaschismus könnte sich dem Rechtstrend entgegen­­stellen. Aber das wird nicht genügen Anders als in einer Strategie »Klasse gegen Klasse«, die prinzipiell zu Recht betont, dass der neoliberale Flügel der Herrschenden kaum als Bündnispartner gegen autoritäre Entwicklungen anzusehen ist, dürfen wir (vorübergehende) Bündnisse in der Not, zur konkreten Verteidigung demokratischer Errungenschaften und des liberal-demokratischen Rahmens gegen rechte Angriffe nicht ausschließen. Einmal an der …
mehr "Nötig ist ein gesellschaftlicher Aufstand"

Im Kampf um Macht und Geld besinnt sich die EU auf ihren Binnenmarkt: Seine Liberalisierung soll mächtige europäische Großunternehmen schaffen Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben ein Problem mit ihrer Wirtschaft. Anders als früher geht es ihnen heute nicht nur um das schwache Wachstum – die gesamte Wirtschaftsleistung wird als zu gering erachtet. Beklagt wird ein Mangel an Masse. Für ihre ökonomische Ertüchtigung setzt die EU nun auf ihr Kernelement: Die »Vollendung des EU-Binnenmarktes« soll die ökonomische Masse und die Riesenkonzerne …
mehr "EU-Binnenmarkt: Konzerne als Waffen"

Knapp zwei Jahre nach der Einführung des Bürgergelds plant die Koalition eine „Neue Grundsicherung“ mit beachtlichen Verschärfungen. Die Details sind noch nicht ganz klar, aber ziemlich einig ist man sich über die Wiedereinführung des Vermittlungsvorrangs, schnellere und härtere Sanktionsmöglichkeiten und eine Rückkehr zur alten Berechnungsmethode, sodass die Menschen faktisch noch weniger Geld zur Verfügung haben werden. Dabei sind die Betroffenen selbst in der Debatte kaum zu Wort gekommen. Sanktionsfrei hat deshalb gemeinsam mit dem Umfrageinstitut…
mehr "Neue Studie zum Bürgergeld"