Überregional
Frithjof Newiak
Zum Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken:
Am Jahrestag der feigen Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch rechte Freikorps-Soldaten erinnern wir an die beiden Sozialisten als Vorkämpfer gegen Krieg und Faschismus. Ihre politischen Überzeugungen sind angesichts des eskalierenden Ukraine-Kriegs und des Aufstiegs der Rechten in Europa aktueller denn je. Rosa und Karl haben für eine sozialistische Demokratie gekämpft, denn eine Demokratie kann nur gedeihen, …
mehr "Aktuell wie nie!"
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IMAGO/Westend61
Rechte Parteien werden in vielen Ländern stärker, die politische Mitte driftet nach rechts. Was das mit dem laufenden Weltwirtschaftskrieg zu tun hat
Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA überlegen gewonnen und weltweit macht man sich auf die Suche nach den Gründen. Dabei vertieft man sich in die Sozialstruktur der Vereinigten Staaten, findet Arme und Abgehängte, Inflationsgeschädigte und Arbeitslose, die auf Trump setzen. Aber nicht nur in den USA, rund um den Globus ernten rechte Politiker*innen Zustimmung, von …
mehr "Aufstieg der Rechten: Fragmentierung statt Globalisierung"
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Mit diesem Titel startet der Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V. eine Petition zum Erhalt des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Berlin, das nach dem Willen des Landes Berlin abgerissen werden soll, um an dieser Stelle Wohnungen zu bauen. Dagegen regt sich seit Anfang 2024 anhaltender Widerstand. GiB begründet die Aufnahme des SEZ in die Berliner Denkmalliste:„Der Erhalt des SEZ liegt wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen und städtebaulichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit und erfüllt damit gleich mehrfach …
mehr "Das SEZ unter Denkmalschutz stellen"
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Das NATO-Marinekommandozentrum CTF Baltic (Commander Taskforce Baltic) ist eingeweiht - und sorgt für heftige Proteste. Das war vorherzusehen, denn es handelt sich nicht um ein einfaches Büro mit ein paar Schreibtischen und Telefonen. Was bisher das Marine-Hauptquartier der Bundeswehr war, ist nun das „maritime NATO-Hauptquartier“ geworden, wie es ursprünglich in der später gelöschten Presseerklärung der NATO hieß.
Es ist der Kommandovorposten der NATO zur Überwachung des gesamten Ostseeraumes und nicht nur eine schlichte Erweiterung des deutschen Standorts - für …
mehr "NATO in Rostock"
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Zu den angekündigten Erhöhungen der Krankenkassen-Beiträge sagt Jan van Aken, Vorsitzender und Spitzenkandidat der Partei Die Linke:
„Es gibt ein einfaches Rezept gegen die steigenden Krankenkassen-Beiträge: Alle müssen einzahlen und alle Einkommensarten werden angerechnet. Dann könnte der Beitrag für alle auf 13,3 Prozent sinken. Wer so tut als seien Beitragserhöhungen Schicksal, will einfach nur den Reichen nicht an den Geldbeutel.“
https://youtu.be/RrqCjXCnZJw?feature=shared
Die Ampelkoalition hat die Erwartungen der Menschen enttäuscht:
Hohe Mieten,
steigende Lebenshaltungskosten und
eine verfehlte Energiepolitik
belasten die Bevölkerung. Statt sozialer Gerechtigkeit und einer starken Wirtschaft hat die Regierung Milliarden in Waffen und Aufrüstung gesteckt.
Es ist höchste Zeit für eine echte Veränderung – für ein Land, das auf die Bedürfnisse der Menschen hört und nicht auf die der Milliardäre.
Jakub Techert
Auf ihrer Vertreter:innenversammlung in Luckenwalde stellte die Brandenburger Linke heute Abend ihre Landesliste auf. Zum Spitzenkandidaten wurde Christian Görke gewählt. Insgesamt wurde eine Landesliste mit 6 Bewerber:innen gewählt.
„Angesichts der drastisch gestiegenen Lebenshaltungskosten – von Lebensmitteln über Energie bis hin zu Mieten – werde ich mich für die dringend notwendigen Entlastungen einsetzen. Dazu gehören die Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, eine Senkung der …
mehr "Christian Görke führt erneut Landesliste der Brandenburger Linken an"
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Magdeburg trauert um die Opfer des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024. Jetzt gilt es, Solidarität zu zeigen und gegen Hass zusammenzustehen, erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken:
»Der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat uns tief erschüttert. Fünf Menschen haben ihr Leben verloren, über 200 wurden verletzt. Diese Tat hinterlässt Wunden, die weit über den Ort des Geschehens hinausreichen. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, den Verletzten und …
mehr "Eine Stadt in Trauer, eine Gesellschaft im Kampf um Solidarität"
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