Bund
Christoph Winkler
Wie kann der Wahlerfolg als Kraft eines konsequenten sozialen Antifaschismus verstetigt werden? Es gibt zwei Missverständnisse bei der Auswertung der Bundestagswahl im progressiven Spektrum. Das eine betrifft SPD und Grüne, das andere Die Linke. Beide…
mehr "Einiges zu gewinnen – noch mehr zu verlieren"
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Liebe Genossinnen und Genossen, der Bremer „Weser Kurier“ titelt zur geplanten Abstimmung über die Hochrüstung im Bundesrat: „Bremer Ja im Bundesrat gilt als…
mehr "Offener Brief von Mitgliedern der Partei Die Linke an die Linken-Senatorinnen und Ministerinnen des Landes Bremen und Mecklenburg -Vorpommern"
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Am 18. März hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen eine Schuldenaufnahme von 1 Billion Euro beschlossen. Jan van Aken, Vorsitzender der LINKEN, sagt: „Wir Linke wollen die Schuldenbremse abschaffen. Die…
mehr "„Wir brauchen Verbesserungen für die mehrheit, keine Mogelpackung“"
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13. März im Bundestag: Das 1-Billion-Schuldenpaket von CDU und SPD wurde in erster Lesung verhandelt. Die Linke will die Schuldenbremse abschaffen, ist aber auch zu einer Reform grundlegend bereit. Am 13. März debattierte der „alte“ Bundestag über das…
mehr "Alltagsprobleme der Menschen unberücksichtigt"
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Fraktion „The Left“ im Europaparlament: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am 6. März eine Lockerung der EU-Schuldenregeln und weitere Anreize zur Steigerung der nationalen Verteidigungsausgaben vorgeschlagen. Insgesamt will…
mehr "Wer profitiert vom 800-Milliarden-Rüstungspaket der EU?"
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Anlässlich des Equal Pay Days fordert Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, ein Ende der Diskriminierung von Frauen am Arbeitsmarkt. Statt schöner Worte braucht es nun Taten, meint Schwerdtner, und hat ein paar konkrete Vorschläge. Der heutige…
mehr "Gender Pay Gap endlich überwinden!"
mehr "Gender Pay Gap endlich überwinden!"
Frank Hammerschmidt/dpa
Nur eine starke Friedensbewegung kann den aktuellen Kriegen und Militarisierungsbestrebungen einen Riegel vorschieben, meint Özlem Demirel. Während Donald Trump inzwischen unverhohlen ausspricht, dass es ihm um US-amerikanische Kapitalinteressen in seiner Außenpolitik…
mehr "Her mit den Friedensbewegten!"
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Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische…
mehr "Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!"
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