Einiges zu gewinnen – noch mehr zu verlieren

Wie kann der Wahlerfolg als Kraft eines konsequenten sozialen Antifaschismus verstetigt werden?

Es gibt zwei Missverständnisse bei der Auswertung der Bundestagswahl im progressiven Spektrum. Das eine betrifft SPD und Grüne, das andere Die Linke. Beide können zu strategischen Fehlschlüssen führen, die wir vermeiden sollten. Denn angesichts eines Rechtsrucks von historischem Ausmaß haben progressive Demokraten für Umwege keine Zeit mehr. Der neue, rechtsoffene Block von AfD und Union bis zu BSW und FDP hat beim Dammbruch von Friedrich Merz Ende Januar gezeigt, dass eine rechte »Gestaltungsmehrheit« keine abstrakte Drohung ist.

Missverständnis eins: SPD und Grüne hätten mit ihrer Anpassung an den rechten Abschottungswahlkampf und der weitgehend widerstandslosen Hinnahme von Friedrich Merz als Kanzler »Schlimmeres verhindert«. Das haben sie eben nicht. Vielmehr nahmen sie die rechte Problembeschreibung und eine Ethnisierung gesellschaftlicher Probleme hin. Damit haben sie zugelassen, dass das Framing des Wahlkampfes insgesamt nach rechts verschoben wurde … mehr