Bund
In der AfD verschränken sich Neoliberalismus und antisemitisches Weltbild zu einem Gesamtgefüge. Dies bleibt im Diskurs über die Partei oft unbeachtet Antisemitismus ist in der AfD allgegenwärtig. Immer wieder attackiert die Partei unter Rückgriff auf antisemitische…
mehr "Vom Rechtsradikalismus des Marktes"
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Zur ersten richtigen Sitzung des neu gewählten 21. Deutschen Bundestages stellt die frisch vereidigte Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) ihr Programm für die kommenden 4 Jahre vor. Die Linke im Bundestag hatte die passende Antwort…
mehr "Zurück mit klarer Haltung und klaren Versprechen"
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Die Linke traf sich vom 9. bis 11. Mai zum Bundesparteitag in Chemnitz Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag brachte es in ihrer Rede auf den Punkt: „Jetzt haben sie Angst, diese ganzen Superreichen, die Rechten und die Springer-Presse. Sie…
mehr "„Wir sind die Hoffnung“"
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Den Parteitag aktuell miterleben:
https://www.youtube.com/watch?v=H1i-FcZe33M
Mit dem digitalen Toolkit kannst Du zeigen, dass Du dabei bist - vor Ort oder im Livestream.
Dann zeige es!
Friedrich Merz wurde am 6. Mai erst im zweiten Wahlganng zum Kanzler gewählt. Die Linke unterstützte den weiteren Wahlgang, wählte ihn aber nicht. Am 6. Mai wurde im Deutschen Bundestag erstmals ein deutscher Kanzler nicht gewählt: Nur 310…
mehr "„Er hat das Vertrauen seiner eigenen Regierung nicht“"
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Petition der Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden „Die Grundgesetzänderung für zügelloses Aufrüsten in Billionenhöhe ist erfolgt, der Koalitionsvertrag zur Kriegsausrichtung des ganzen Landes zu Papier gebracht, die Medien überschlagen sich mit dem Ruf nach noch…
mehr "SAGT NEIN!"
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Die diesjährigen Ostermärsche stehen unter der Drohung und Absicht der Bundesregierung, kriegstüchtig werden zu wollen. Das soll mit Hilfe eines uferlosen Aufrüstungsprogramms, das auch die erneute Stationierung von Mittelstreckenraketen einschließt, geschehen. Der…
mehr "Ostermarsch in Holzdorf"
mehr "Ostermarsch in Holzdorf"
Pressekonferenz mit Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD am 9. April 2025. https://youtu.be/COP6n-g_lHs?si=ZrmHpESl0H-hce35 Ihren 144-Seiten-starken Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD am 9.…
mehr "Die Menschen verdienen etwas Besseres!"
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