Bund

„Wenn sie uns Angst machen wollen, antworten wir mit Hoffnung und Liebe“, sagt Linken-Vorsitzender Pantisano zum Anschlag auf den Berliner CSD am 25. Juli. Hunderttausende Menschen feierten am 25. Juli in Berlin den Christopher-Street-Day (CSD). Eigentlich sollte er erstmals auch…
mehr "Ein Tag der Trauer"

Europa steht an einem gefährlichen Scheideweg. Auf dem gesamten Kontinent investieren Regierungen und Institutionen beispiellose Summen in die militärische Aufrüstung. Die Europäische Union und die NATO bereiten sich auf eine neue Ära der…
mehr "Nein zu Faschismus und Krieg! Nie wieder ist jetzt!"

Bundestag und Bundesrat stimmten für Einsparungen in der Krankenversicherung. Die Linke: Beitragsbemessungsgrenze aufheben, dann leisten alle ihren Beitrag. Am 10. Juli haben Bundestag und Bundesrat die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Einsparungen bei der…
mehr "Eine Krankenkasse für alle"

Mit der Vergesellschaftung von Wohnraum wollte die CDU bisher nicht wirklich etwas zu tun haben. Aber die Möglichkeit gibt es laut Grundgesetz. Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hat am 1. Juli ihr Reformpaket mit 34 Punkten vorgestellt, das die Bereiche Arbeit,…
mehr "Enteignung künftig verboten?"

Das Reformpaket der Bundesregierung ist Augenwischerei: Halbherzige Entlastungen bei der Einkommensteuer werden durch massive Kürzungen beim Sozialstaat wieder zunichte gemacht. Das ist kein Programm für den Aufschwung, sondern ein Programm der Ignoranz. Die…
mehr "Nebelkerze statt Riesenreform"

Die 1. Tagung des 10. Parteitages findet vom 19. bis 21. Juni 2026 in Potsdam statt. Hier könnt ihr den Parteitag direkt verfolgen: https://youtu.be/LgbHSt6tGsY Der Entwurf des Leitantrages weitere Unterlagen zum Parteitag

Liebe Genossinnen und Genossen, sicher habt ihr es schon gehört – gemeinsam mit unseren Verbündeten aus Sozialverbänden Gewerkschaften und Zivilgesellschaft wollen wir auf die Straße, um die unsäglichen Angriffe der Bundesregierung unter Friedrich Merz auf den Sozialstaat zu stoppen!…
mehr "Es reicht! "