Eine neue Sicherheitsstruktur für Europa

Wie kann die politische und militärische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland aufgebrochen werden?

Während insbesondere unter linksgerichteten Kommentatoren weithin anerkannt wird, dass die Nato das Blockdenken fördert, Anreize für eine gegenseitige Militarisierung schafft und letztlich zur Instabilität in Europa beiträgt, sind Forderungen nach einer Reduzierung oder gar Auflösung der Nato fehlgeleitet. Man könnte argumentieren, dass es klug gewesen wäre, die Nato in den 90er Jahren aufzulösen oder umzugestalten, nachdem man der russischen Führung informell versprochen hatte, den Block nicht zu erweitern. Kritiker halten dem gelegentlich entgegen, dass ein solcher Schritt die osteuropäischen Staaten in den 10er und 20er Jahren für russische Angriffe anfällig gemacht hätte. Es ist jedoch unmöglich zu wissen, ob diese Aggression in einem weniger konfrontativen Umfeld überhaupt stattgefunden hätte. Die Annahme, dass Russland immer aggressiv handeln wird, macht alle Bemühungen um die Sicherung des Friedens zunichte.

Eine Diskussion über die Auflösung der Nato kommt nun aber eindeutig zur Unzeit. Seit 2022 ist die Nato-Mitgliedschaft zu einer entscheidenden Sicherheitsgarantie für Länder in der Nähe Russlands geworden, wie der rasche Beitritt Schwedens und Finnlands zum Block zeigt. Forderungen nach einer Aussetzung der Nato übersehen die grundlegenden Sicherheitsbedürfnisse und den Willen der Bevölkerung in den Ländern Ost- und Nordeuropas, in denen die Nato-Mitgliedschaft nach wie vor einen breiten Konsens darstellt …  mehr