US-Langstreckenwaffen: Stationierung lange geplant
Schon 2021 hatten die USA vor, weitreichende Waffen in Deutschland zu platzieren. Bundestags-Experten: Parlamentsbeteiligung nicht zwingend
Die Mitteilung kam sehr beiläufig, fast ging sie in den vielen anderen Nachrichten über den Verlauf des Nato-Gipfels in Washington unter. Am 11. Juli meldeten die Agenturen in Deutschland, die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik Deutschland hätten am Rande des Gipfels eine »gemeinsame Erklärung« zur »Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland« unterzeichnet. Eine Pressemitteilung auf der Webseite der Bundesregierung gibt es dazu bis heute nicht, aber mit einigem Suchen findet man sie unter dem Themenmenü-Punkt »Sicherheit und Verteidigung«. Ohne Kommentar … mehr