Notizen zum Kongress der Europäischen Linken in Brüssel

Die Europäische Linke (EL) hat eine schwierige Zeit hinter sich. Doch auf dem EL-Kongress in Brüssel zeigte sich, dass der begonnene Reformprozess nun erste Früchte trägt. 

Was bisher geschah

Die Nachricht platzte mitten die Europäischen Wahlkämpfe 2024: Die Partei der Europäischen Linken (EL) spaltete sich in zwei Formationen. So wurden die politischen Ressourcen der reformbedürftigen EL und der Europäischen Stiftung Transform! gestutzt. Die neu entstandene ELA (European Left Alliance for the People and the Planet) hat einen stärker linkspopulistisches und ökosozialistisches Profil, u. a. geprägt von La France Insoumise, einigen skandinavischen Parteien, dem portugiesischen Bloco oder der polnischen Razem-Partei. Die ELA war der sogenannte neue Besen, der gut kehrt und offene Fragen linker europäischer Politik innerhalb der neuen Welt(un)ordnung beherzt ins Zentrum einladender Veranstaltungsformate stellte. Fragen wie: Soll man der Ukraine Waffen liefern? Gibt es Europäische Sicherheit und Autonomie von links und jenseits von Sparzwängen und NATO-Partnerschaften? Andere Antworten, man muss es so deutlich sagen, als die Europäische Linke, hat die ELA jedoch bis heute nicht gegeben. Bei den offenen Fragen linker Politikentwürfe unterscheiden sich die beiden neuen Formationen nur minimal. Kurz: Es gibt in beiden linken Formationen einen Profilierungsstau und wenig Gründe, die wichtigen Fragen nicht erneut kooperativ und gemeinsam anzugehen, so wie es die Abgeordneten beider Europäischer Parteien im EU-Parlament ohnehin täglich tun. Schließlich sind sie alle Teil der Fraktion The Left …  mehr