Imperialismus auf Kredit

Trump wünscht sich ein »Traum-Militär«. Zur Finanzierung werden die Zolleinnahmen nicht reichen. Das bedeutet: massenhaft neue Schulden

Bei seiner Außen- und Sicherheitspolitik ist Donald Trump laut eigener Aussage lediglich seinem Gewissen verpflichtet. Er brauche kein internationales Recht, sagte der US-Präsident diese Woche, das »Einzige, was mich stoppen kann«, sei »mein eigener Sinn für Moral«. Trump stellt damit klar, dass sein Bedürfnis nach »Nationaler Sicherheit«, also nach Kontrolle der Welt, letztlich schrankenlos ist. Dementsprechend schrankenlos ist sein Finanzbedarf: Die neuen Aufrüstungspläne Washingtons erfordern Billionen neuer Schulden. Für die USA und für ihre Kreditgeber sind diese Rüstungskredite vor allem eins: eine Spekulation auf den imperialistischen Erfolg der Vereinigten Staaten – der sich allerdings auch einstellen muss, um eine Krise zu vermeiden.

Trumps Politik beruht wesentlich auf Demonstrationen der Macht, also der Gewaltpotenz der Vereinigten Staaten. Die will der US-Präsident deutlich ausbauen. Auf seinem Netzwerk Truth Social kündigte er daher kürzlich an: »Nach langen und schwierigen Verhandlungen mit Senatoren, Kongressabgeordneten, Ministern bin ich zu dem Schluss gekommen, dass zum Wohle unseres Landes unser Militärbudget für das Jahr 2027 nicht 1 Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte.« Dies werde es den USA ermöglichen, das »Traum-Militär aufzubauen, auf das wir seit Langem Anspruch haben, und, was noch wichtiger ist, es wird uns unabhängig von unseren Feinden SICHERHEIT und SCHUTZ bieten« …  mehr