Es geht um Solidarität und sozialen Politikwechsel

Für eine neue Idee der Solidarität

Thesen zur gesellschaftlichen Situation und zur Krise der Linken
Janine Wissler

Um Strategien zu entwickeln, wie Die Linke die gegenwärtige Krise überwinden und wieder erfolgreich werden kann, muss man sich als Erstes die gesamtgesellschaftliche Situation und die Veränderung von Kräfteverhältnissen in den letzten Jahren anschauen. Das kommt in den vielen Diskussionen zur Krise der Partei zu kurz. Denn die Entwicklung der Linken findet nicht im luftleeren Raum statt. Die gesellschaftlichen Bedingungen und Auseinandersetzungen sind andere als vor fast 20 Jahren, als sich PDS und WASG zur Linken vereinigten. Linke Kräfte waren meist dann stark, wenn es gesellschaftliche Stimmungen und Bewegungen gab, die sie getragen haben – wie zu unserer Gründungszeit.  …  mehr

Für einen sozialen Politikwechsel – die Weichen richtig stellen

Positionspapier der Vorsitzenden der Partei und der Gruppe Die Linke im Bundestag
Heidi Reichinnek, Martin Schirdewan, Janine Wissler, Sören Pellmann

Unsere Gesellschaft ist zutiefst ungleich. Ungleich heißt, dass einige Wenige an der Spitze mehr Geld und aufgrund ihres Besitzes auch mehr Macht und politischen Einfluss haben als alle anderen Menschen. Für uns als Linke steht soziale Gerechtigkeit im Zentrum unserer Politik. Die neoliberale Kürzungs- und Privatisierungspolitik der letzten Jahrzehnte hat unsere Gesellschaft immer weiter von diesem Ziel entfernt. Die Gesellschaft ist gespalten: Zwischen denen an der Spitze, die vom aktuellen Kurs profitieren und den Lohnabhängigen mit mittlerem Einkommen und den Beschäftigten im Niedriglohnsektor, die aus dem Hamsterrad nicht mehr herauskommen. … mehr