Es geht um die Menschen

Erklärung zum Abstimmungsverhalten Rentenpaket I von Heidi Reichinnek & Sören Pellmann

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Entscheidung der Bundestagsfraktion, sich bei der Abstimmung zum Rentenpaket zu enthalten, sorgt gerade für gespaltene Meinungen in unserer Partei. Wir wollen euch die Entscheidung gerne ausführlicher begründen und gehen auf einige Vorwürfe ein.
Wir bedanken uns im Vorhinein für euer Verständnis für unsere deutliche Wortwahl. Kurz und knapp: Hier geht es nicht um uns, hier geht es um die Menschen.

Warum lehnt ihr das Gesetz nicht ab, wenn ihr es schlecht findet?
Wir entscheiden in der Sachfrage – also darüber, wie es den über 21 Millionen Rentnerinnen und Rentnern mit oder ohne dieses Gesetz gehen würde. Ja, die Renten sind viel zu niedrig – ohne das Gesetz werden sie noch weiter sinken. Das sind konkrete Auswirkungen,
das ist kein Machtspiel. Wenn wir im Bundestag glaubhaft linke Politik für die Menschen machen wollen, dann ist das der entscheidende Kern unseres Handelns als Fraktion in dieser konkreten Angelegenheit … Weiterlesen