Erneuerung der Linken, bereit zum Kampf
Der 8. Kongress der Partei der Europäischen Linken war mehr als ein Erfolg – er markierte einen Neubeginn.
Ein Erneuerungskongress bedeutet nicht, dass wir uns verändern. Wir stehen weiterhin fest zu unseren sozialistischen, antimilitaristischen, antifaschistischen, antiimperialistischen und feministischen Werten. Doch wir wissen auch: Wenn wir unseren Prinzipien in einer sich wandelnden Welt treu bleiben wollen, müssen wir unsere Arbeitsweise, unsere Organisation und unser Handeln erneuern.
Und genau das haben wir getan.
Über ein ganzes Jahr hinweg waren alle 40 Mitglieds- und Beobachterparteien eingeladen, diesen Prozess mitzugestalten. Gemeinsam erarbeiteten wir in zwölf Arbeitsgruppen ein politisches Dokument, das auf die dramatischen Veränderungen in Europa und der Welt reagierte. Mehr als 150 Änderungsanträge wurden eingearbeitet, 34 davon wurden auf dem Kongress debattiert und zur Abstimmung gebracht.
Dieser breite und demokratische Prozess sendet eine wichtige Botschaft: Internationalismus lebt. Ein sinnvoller Dialog über Parteigrenzen hinweg ist möglich. Und die Europäische Linke kann den Raum dafür schaffen.
Unsere Richtung ist klar. Die Europäische Linke ist die Partei des Friedens. Sie ist die Partei, die sich gegen Sparmaßnahmen stellt. Und sie ist die Partei, die entschlossen ist, dem Aufstieg der extremen Rechten in ganz Europa und darüber hinaus entgegenzutreten.
Um es ganz deutlich zu sagen:
Es darf keinen Kompromiss mit Rassismus, Antisemitismus oder Frauenfeindlichkeit geben. Nicht einen Schritt in Richtung Faschismus.
Doch der Widerstand gegen die extreme Rechte bedeutet mehr als moralische Empörung. Die Menschen brauchen Hoffnung – und Gründe, wieder an die Demokratie zu glauben. Deshalb sagen wir zu den Regierungen in ganz Europa: Wenn es Ihnen ernst damit ist, Freiheit und Demokratie zu verteidigen, dann liefern Sie. Liefern Sie sichere und fair bezahlte Arbeitsplätze, Geschlechtergleichstellung. Bezahlbaren Wohnraum. Starke öffentliche Dienstleistungen. Kurz gesagt: Würde, Sicherheit und eine Zukunft, an die die Menschen glauben können.
Dieser Kongress war auch ein Moment der organisatorischen Erneuerung. Die Reform unserer Strukturen – vom Erneuerungsdokument bis zu den Verfassungsänderungen – wurde durch denselben breiten und inklusiven Prozess gestaltet. Wir haben auch die Zusammensetzung unserer Führung erneuert, um dieser neuen Phase Rechnung zu tragen.
Politische und organisatorische Erneuerung gehören zusammen. Sie sind Teil eines gemeinsamen Projekts: dem Aufbau einer stärkeren europäischen Linken – einem wirksamen Instrument im Kampf gegen Militarisierung, Sparmaßnahmen und die Politik der Angst.
Die Lehre ist einfach:
Um zu gewinnen, brauchen wir Einigkeit und Klarheit. Einigkeit bedeutet nicht Gleichförmigkeit. Vielfalt ist unsere Stärke. Spaltung schwächt uns.
Europa steht vor einer tiefen Krise. In zu vielen Ländern ist die extreme Rechte bereits an der Macht – oder ihr gefährlich nahe.
Und doch gibt es Hoffnung.
Wir können gewinnen. Veränderung ist möglich. Und gemeinsam sind wir bereit, dafür zu kämpfen.
Die Partei der Europäischen Linken ist bereit für diesen Kampf – und bereit, sich mit allen zu verbünden: Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und progressiven Parteien, die daran glauben, dass ein anderes Europa nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist.
(Übersetzung Google-translater)