Deutsche Einheit, aber auf Sozialistisch

Walter Ulbricht und eine deutsch-deutsche Konföderation: Jens Mehrle hat eine denkwürdige Rede des Staatsratsvorsitzenden wiederentdeckt. Ein Vorabdruck

In der Berliner Dynamo-Sporthalle hielt Walter Ulbricht vor 60 Jahren, zum 20. Jahrestag der Gründung der SED, eine Festansprache, in der er die Vision von einem »Weg zum künftigen Vaterland der Deutschen«, zu einem konföderierten Deutschland, entwickelte. Vergleiche mit real existierenden wiedervereinigten deutschen Staaten drängen sich auf.

Für die lebenswichtigen nationalen und politischen Fragen muss eine friedliche Lösung gefunden und durchgesetzt werden, und die beiden deutschen Staa­ten müssen sich annähern und verständigen. Dann wären Grundlagen gegeben, um jene Ideen ins Leben umzusetzen, die sich mit der wirtschaftlichen und so­zialen Entwicklung der Deutschen im letzten Drittel unseres Jahrhunderts befassen.

Wir Marxisten-Leninisten sehen es als unsere Pflicht an, diese Rangfolge der Maßnahmen unmissverständlich darzulegen. Wir wollen nicht die Illu­sion aufkommen lassen, das Volk Westdeutschlands könnte die großen Probleme des Sozial- und Bil­dungswesens, der Kultur und der humanistischen Wissenschaften lösen, solange dort die reaktionären Kräfte herrschen. Wir können uns auch nicht damit einverstanden erklären, wenn sozialdemokratische Führer Visionen der technischen Entwicklung vor­tragen und zugleich den brennenden sozialen und politischen Fragen ausweichen … mehr