Wahlsonntag EU- und Kommunalwahlen 2024 in Spremberg
Kommunalwahlen 2024 in Brandenburg:
Am Wahlsonntag, den 09.Juni 2024
Spremberger LINKE in ihrer Geschäftsstelle.
Wir trafen uns um 17:00 Uhr, um gemeinsam auf die ersten Wahlergebnisse zu warten. In gemütlicher Runde wurde dabei auch über den Wahlkampf und allen Erlebnissen rund um diese Zeit gesprochen. Die ersten Wahl-Ergebnisse kamen zu den Europawahlen im Bundesland, Landkreis und Stadt. Später dann waren auch erste Ergebnisse der Kommunalwahlen zur Spremberger SVV und dem Kreistag Spree-Neiße sichtbar. Wie eigentlich erwartet, eine deutliche Zustimmung zur AfD. Eine Reaktion, die aus Sicht vieler Bürger: innen bei dieser seit Jahren gelebten Bundespolitik nicht anders zu erwarten war. Für uns war es schon gut erkennbar mit den Diskussion an unseren Infoständen. Geschimpft wurde vor allem über die Bundespolitik der Ampelkoalition. Jeder Infostand brachte immer wieder die Bundespolitik auf die Tagesordnung. Energiepolitik, Klima und vor allem Frieden waren das Thema. Es waren weniger die kommunalpolitischen Probleme und Themen, die wir an solchen Tagen befördern wollten. Eigentlich Schade, hat doch die Kommunalpolitik eine ganze Menge guter Punkte/Erfolge zum Strukturwandel und zur Strukturpolitik abzurechnen. Es ist noch vieles offen und auch die Fragen zur Gesundheitspolitik (Ärztemangel, MVZ, u.v.a.), der Pflege und der Bildungspolitik stehen für die Spremberger auch ganz oben auf der Liste. Nun mit den neuen Wahlergebnissen stehen jetzt neue Herausforderungen auf der Basis einer anderen Konstellation in unseren kommunalen Parlamenten. Eine starke AfD im Spremberger Stadtparlament, die CDU und dann der Rest einer zerpflückten Ansammlung von politisch engagierten Menschen als Abgeordnete im Stadtparlament. Immer weniger Organisiertheit. Man muss sich zusammenraufen, will man Interessen Bündeln.
Von Lenin stammt die Aussage: „Das Proletariat (heute die Werktätigen) besitzt keine andere Waffe im Kampf um die Macht als die Organisation.“
Die Linke wird sich beraten und das Ergebnis natürlich nicht einfach gegeben hinnehmen. Nur noch zwei Abgeordnete für Die Linke (jetzt also einer weniger) in der Spremberger SVV für die Wahlperiode 2024/2029. Da ist Bündnisfähigkeit gefragt. Unser Glückwunsch gilt Elke Franke (sie hat 1630 Stimmen auf sich vereinigt) und unserem parteilosen Abgeordneten Ronny Panoscha (mit 212 Stimmen). Insgesamt hat Die Linke Spremberg 2535 Stimmen (6,9%) von den 36.479 (100%) abgegebenen gültigen Stimmen für die SVV erhalten. Das ergibt zwei Plätze im Stadtparlament. Ob dies für unsere Stadtpolitik gut ist, wird auch die kommende Zeit zeigen.
