mit Prof. Dr. Jörg Arnold (Freiburg i.Br.) und Dr. Peter-Michael Diestel (Zislow)
„Kriegstüchtigkeit“ ist das Wort, das viele kritisieren, das inzwischen aber selbst in Hauptnachrichtensendungen salonfähig geworden ist. Als Schülerinnen und Schüler gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht streikten, bekamen sie es mit dem Vorwurf zu tun, angesichts der „Gefahr aus dem Osten“ die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben. „Kriegstüchtigkeit“ sei der Weg zum Frieden, ist von Regierenden zu hören. Dagegen, so meinen die beiden Referenten, ist Widerstand auf der Grundlage von guten Argumenten notwendig.
Das Völkerrecht muss beim Wort genommen werden, das Frieden gebietet und Krieg als Mittel der Politik verbietet. Auch das Grundgesetz enthält ein Friedensgebot. Doch vom Friedensgebot des Grundgesetzes und dem Gewaltverbot des Völkerrechts hat sich die deutsche Regierung längst verabschiedet. Das ist die Absage an Friedenstüchtigkeit auf der Basis des Rechts, um die es gehen muss. Wer Frieden will, der muss das Völkerrecht achten. Denn das Völkerrecht ist ein Instrument, das Frieden schafft und sichert. Hierin besteht die Hoffnung auf Frieden. Damit beschäftigen sich Vortrag und Buch von Arnold und Diestel.
Prof. Dr. Jörg Arnold (geb. 1957) ist Rechtsanwalt, er war viele Jahre Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut in Freiburg zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht; nach wie vor befasst er sich wissenschaftlich auch mit Fragen von „Frieden durch Recht“, wozu er mehrfach publiziert hat.
Dr. Peter-Michael Diestel (geb. 1952) ist Rechtsanwalt, war der letzte DDR-Innenminister im Kabinett von Lothar de Maizière, kurze Zeit Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Autor zahlreicher Bücher.
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