Politik zum Mitreden – unsere 15. Gesprächsrunde

Online zu Gast: Christian Görke, MdB, Fraktion DIE LINKE

Zum 15. Mal fand unser regelmäßiges Gesprächsformat „Politik zum Mitreden!“ in unserem Begegnungsraum, in der Spremberger Bauhofstraße 1, statt. Acht Teilnehmer waren anwesend. Sie nutzten auch die Möglichkeit mit Christian Görke, MdB DIE LINKE, ins Gespräch via Videokonferenz zu kommen und Fragen zu aktuell interessierende Themen zu stellen. Christian Görke machte eine zusammenfassende Information zu den drei Sitzungstagen des Bundestages vom 20. Mai bis 22. Mai. Klar war, nicht zu allen Themen konnte er umfassend aussagefähig sein, da die Themenbereiche der Beschlüsse, Aussprachen und Anträge doch sehr breit gefächert sind.

Der Alltag bestimmt die Themen

Für unsere Gesprächsrunde wollen wir immer thematisch offen sein. Jedoch braucht es trotzdem eine kleine Vorplanung, wenn es darum geht, auch Fachkompetenz aus den politischen Raum mit einzubeziehen und dafür zu nutzen. Dieses Mal standen die drei Bundestagssitzungen vom 20. Mai bis 22. Mai 2026 mit im Themenbereich. Das bot uns die Möglichkeit für eine direkte Information von Christian Görke. Dafür sind die technischen Möglichkeiten, die uns Videokonferenzen bieten, eine großartige Sache, weil ein Informationsaustausch, ohne dass die nachgefragte Personen dafür extra reisen muss, stattfinden kann. Und es ermöglicht auch kurzfristige Entscheidungen.

Verständnisfragen suchen Ihre Antwort

Los ging es wie immer um 15 Uhr. Was ist „LINKS“? Eine Frage, der wir uns auch als Mitglieder der Partei DIE LINKE immer wieder stellen und uns Antworten geben müssen. Als nächstes ging es gleich um die Frage, wie wir in der Linken zu einigen Themen mehr Einheitlichkeit erreichen. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere zur Frage der geostrategischen Politik mit Mitteln der kriegerischen Auseinandersetzungen in Ukraine, Naher Osten, Venezuela und neuerdings auch die drohende Blockade gegen Kuba durch die USA in unseren Reihen nicht durchweg gleichermaßen bewertet werden. Kenntnisse über Historie und die eigene Haltung zu den Konfliktherden müssen wir wesentlich mehr diskutieren, um unser Wissen dafür aufzufrischen bzw. zu ergänzen. In einem sind wir uns einig: Wir sind für den Frieden, für Diplomatie und klar gegen militärische Gewalt. Es trifft bei Gewalt immer die Zivilbevölkerung und immer die Infrastruktur für das Leben der Bevölkerung. Gleiches gilt für die weltweit betriebene Sanktionspolitik. Sie ist auch ein Mittel der verbalen Gewalt zur Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder, fremder Unternehmen und einzelner Menschen, um diese für eine andere Interessenlage gefügig zu machen. Zu diesem Themenbereich haben auch wir in unseren Reihen nicht immer einheitliche Betrachtungsweisen.

Themen aus den Sitzungen (79. – 81.) des Deutschen Bundestag

Ab 15:30 Uhr war dann Christian Görke, MdB, DIE LINKE via Online mit zu Gast. Klar – Die letzten drei Bundestagssitzungen waren das Thema. Alles konnten wir gar nicht inhaltlich streifen, Doch Themen, wie: • Antrag DIE LINKE: Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland, • Debatte: Zusammenhalt durch Engagement im Ehrenamt, • EU-Gebäuderichtlinie, Energieunabhängigkeit, • Antrag DIE LINKE: Kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kitas, • Medizinregister und Medizinregisterdatennutzung, • Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten (EU-Richtlinie), • Antrag DIE LINKE: Arbeitszeitpolitik, • Weiterentwicklung der Apothekenversorgung mit einen Antrag DIE LINKE, • die Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE zum Thema: Immobilienkonzerne und Mieterschutz, wurden angesprochen und erörtert. In weiteren Fragen ging es um konkrete Informationen zur Lage des PCK Schwedt. Da in unserem Teilnehmerkreis auch Lehrerinnen anwesend waren und Christian Görke ebenfalls gelernter Lehrer für Sport und Geschichte ist wurden auch Fragen zur Bildungspolitik diskutiert. Neben einer notwendigen Finanzierung, einer zukunftsorientierten Personalpolitik und richtigen Wertung der erforderlichen Bildung, wurde u.a. auch über Vor- und Nachteile eines föderalistisch gegliederten Bildungssystems diskutiert. Eine Stunde war schnell vergangen. Um 16:30 Uhr musste sich Christian Görke dann wieder von uns verabschieden. Vielen Dank für seine Bereicherung unserer Gesprächsrunde.

Auf zum 16. Politikgespräch mit Gästen aus der Bundes- oder Regionalpolitik

In der letzten halben Stunde fassten wir noch einmal unsere Sprechstunde zusammen und beschlossen uns in einer Gesprächsrunde speziell zum Zeitraum ab 2000 mit der jüngeren Geschichte zu befassen, um uns weiter zu Verständnisfragen und über Fakten zur Geschichte auszutauschen. Unsere Angebot als Überraschung: Wir werden uns wieder einen Gast einladen. Präsent oder via Online! Immer wieder stellen wir fest, dass zwei Stunden intensives Gespräch sehr schnell vorbeigehen können. Neben 725 Jahre Spremberg gibt es auch in unserer Region reichlich Herausforderungen im Bereich des Strukturwandels und wir haben einen neuen Landrat in unserem Landkreis Spree-Neiße. Nutzen wir die Chance, um mit Sachargumentationen zu neuen Erkenntnissen zu gelangen. Auch das Diskutieren muss ständig praktiziert werden. Wir freuen uns schon auf das 16. Gespräch, wie immer am letzten Freitag im Monat, diesmal am 26. Juni 2026, 15 bis 17 Uhr.
Für Interessierte: Herzlich willkommen!