Mehr Lohn und mehr Zeit zum Leben!
Erste Mai-Veranstaltung der Spremberger Linken und ihrer Gäste im Cafehaus Zille
Die Spremberger Linke hatte zum Tag der Arbeit und Kampftag der Arbeiter und Werktätigen für bessere Arbeit- und Lebensbedingungen aufgerufen und Mitglieder, SympathisantInnen und BürgerInnen zu Begegnungen und Gesprächen in das Spremberger Cafe Zille eingeladen. Gleichzeitig erfolgte der Auftakt für den Wahlkampf zu den Europa- und Kommunalwahlen 2024.
Der Sprecher der Spremberger Linken, Peter Ehrentreich, begrüßte unter den TeilnehmerInnen auch die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier. In seinen Eingangsworten beschäftigte sich Peter Ehrentreich vor allem mit dem Kampf für den Frieden. Statt weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine müssen alle diplomatischen Wege genutzt werden, um einen Waffenstillstand und schließlich die Beendigung des Krieges zu erreichen. Auch in Israel müssen die Waffen schweigen, um eine Lösung für ein friedliches Miteinander zwischen israelischen und palästinensischen BürgerInnen zu erreichen. Der Kampf um den Frieden sei zugleich der wichtigste Beitrag für eine effektive Umwelt-, Sozial- und Europapolitik.
Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Was in letzter Zeit, kurz vor den Europawahlen, noch schnell an Regelungen festgezurrt wurde, lässt den Eindruck zu, dass dies jedem neugewählten Abgeordneten im EU-Parlament jegliche weitere Gestaltungsmöglichkeit nehme, so Peter Ehrentreich.
Die in Brandenburg bevorstehenden Kommunalwahlen am 09.Juni waren für Elke Franke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Linke, SPD und Grüne Anlass, einen kurzen Rückblick auf Erreichtes und Nichterreichtes zu geben. Als Mitglied in der Kreistagsfraktion Die Linke im Kreistag Spree-Neiße und auch in der Spremberger Stadtfraktion konnte sie zahlreiche Erfolge linker Politik benennen. Ihre Schlussfolgerungen: Alle Bürger:innen sollten weiterhin interessiert bleiben und sich aktiv für eine zielstrebige Verwirklichung kommunaler Vorhaben einsetzen. So lautete zum Schluss ihr Aufruf: „Gehen Sie zur Wahl und wählen Sie demokratisch! Wählen sie die Kandidat:innen auf Liste 4, Die Linke!
Dann ergriff die Bürgermeisterin Christine Herntier das Wort und nutzte die Gelegenheit, ihre Themen aus der Stadtpolitik mit den politischen Aussagen der Wahlplakate zu verbinden. So erfuhren die TeilnehmerInnen Ergebnisse und Probleme des Strukturwandels in der Lausitz. Themen wie Fernwärme, Wasserstoff und Stromerzeugung, aber auch der erforderliche Umweltschutz wurden angerissen. Bildung und Schulerweiterung der BOS, „Bildungs-Campus“, die Sanierung der Schwimmhalle und die Gesundheitsversorgung in Spremberg mit Krankenhaus und der Kooperation mit dem CTK ,MVZ-Standorte in den Ortsteilen u.v.m. Es warten noch große Herausforderungen auf die SprembergerInnen und ganz besonders auf die künftigen Abgeordnet:innen der Stadt Spremberg.
Birgit Kaufhold, Linke Abgeordnete in der SVV und engagierte Gewerkschafterin bei Verdi Cottbus informierte über die Tarifpolitik, die als Basis für gerechte Arbeitslohnpolitik unbedingt notwendig ist. Sie zeigte auf, wieviel Unternehmen noch ohne Tarifbindung arbeiten. Birgit Kaufhold informierte, dass sie bei den bevorstehenden Betriebsratswahlen in ihrer Behörde erneut kandidieren wird.
